I.1 Für die Nutzung des Internet-Portals "streeting" (erreichbar unter den Domains "streeting.com", "streeting.de" und weiteren Internetadressen; nachfolgend zusammenfassend "streeting" genannt) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Betreiber von streeting ("wir") ist die Finderleicht GmbH in Oststraße 62, D-22844 Norderstedt.
I.2 "Nutzer" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist, wer Dienste von "streeting" nutzt. Zum Zwecke der Lesbarkeit wird die Bezeichnung "Nutzer" einheitlich für männliche und weibliche Nutzer verwendet, ohne dass damit eine Ungleichbehandlung bewirkt werden soll oder bewirkt wird.
I.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von streeting ausschließlich. Abweichenden Geschäftsbedingungen oder Vertragsangeboten des Nutzers widersprechen wir hiermit. Für einzelne zusätzliche Leistungen oder Funktionen können ergänzende Regelungen gelten, welche gesondert mit dem Nutzer vereinbart werden. Ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gelten insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Veröffentlichung von Anzeigen und Unternehmenspräsentationen bei "streeting", welche gegenüber diesen Nutzungsbedingungen vorrangig gelten.
streeting stellt den Nutzern eine Online-Plattform zur Verfügung, über welche die streeting-Nutzer geschäftliche Profile erstellen und veröffentlichen sowie Fotos, Informationen und andere Inhalte für andere Streeting-Nutzer bereitstellen können. Dieser Dienst steht je nach Leistungsumfang entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung. Einzelheiten zu den Leistungen sind auf dem Auftragsformular geregelt.
III.1 Nutzer sind für die von ihnen über streeting veröffentlichten Inhalte und die darin enthaltenen Informationen allein verantwortlich.
III.2 Nutzer dürfen bei der Nutzung von streeting nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen verstoßen. Der Nutzer wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Markenrechte) oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten. Der Nutzer darf keine rassistischen, pornografischen, obszönen oder beleidigenden Inhalte verbreiten.
III.3 Nutzer haben die für gewerbliche Angebote geltenden Sonderregelungen zu beachten. Dies gilt insbesondere für die Pflicht zur Bereitstellung einer Anbieterkennzeichnung (§ 5 Telemediengesetz (TMG) sowie etwaige Verpflichtungen nach der Preisangabenverordnung und Belehrungspflichten für Fernabsatzverträge.
III.4 Nutzer haben geheimhaltungsbedürftige Daten, insbesondere Passwörter geheim zuhalten. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdacht ist streeting unverzüglich zu informieren.
III.5 Nutzer dürfen bei streeting bereitgestellte Dienste nicht missbräuchlich verwenden. Es ist insbesondere untersagt:
III.6 Es ist untersagt, bei streeting Inhalte für Dritte zu veröffentlichen.
III.7 Speicherplatzgrenzen sind einzuhalten. Streeting ist zur Löschung von Daten berechtigt, durch welche die Speicherplatzgrenze überschritten wird.
III.8 streeting ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die Verantwortlichkeit von streeting für gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen bleibt davon unberührt.
III.9 Der Nutzer hält streeting von allen Schäden frei, die streeting durch vom Nutzer zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenen, höchstens jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang.
III.10 streeting behält sich vorbehaltlich weiterer Ansprüche und Rechte vor, Inhalte, die gegen diese Geschäftsbedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. streeting ist ferner berechtigt, Inhalte bis zur Klärung der Sach- und Rechtslage zu sperren, wenn Dritte gegenüber streeting eine Rechtsverletzung behaupten oder streeting auf andere Weise Kenntnis über den Verdacht einer Rechtsverletzung erlangt.
Die Inhalte von streeting sind zu großen Teilen durch Urheber- oder sonstige Leistungsschutzrechte geschützt. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten von streeting oder anderer streeting-Nutzer ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs von streeting, ohne die Zustimmung der jeweiligen Rechtsinhaber nicht gestattet.
V.1 Zur Nutzung einzelner Bereiche von streeting ist eine Registrierung erforderlich. Registrieren können sich bei streeting juristische Personen und natürliche Personen, die voll geschäftsfähig sind oder als Minderjährige mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Die Registrierung erfolgt durch die Einrichtung eines Nutzerkontos und die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen.
V.2 Die Nutzungsvereinbarung über registrierungspflichtige Dienste kommt mit der Bestätigung der Registrierung zustande. Die Bestätigung erfolgt durch die Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail durch streeting und die Aktivierung des Nutzerkontos durch den Nutzer. Ein Anspruch auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung besteht nicht.
V.3 Nutzer haben bei der Registrierung wahrheitsgemäße und (soweit zur Registrierung erforderlich) vollständige Daten anzugeben. Wir behalten uns vor, die Richtigkeit der Registrierungsinformationen mit rechtlich zulässigen Mitteln zu überprüfen. Nutzer sind verpflichtet, die Registrierungsdaten bei Änderungen umgehend zu aktualisieren.V.4 Beim Anlegen eines Nutzerkontos wählen Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername ist insbesondere bei Angeboten des Nutzers und bei der Kommunikation mit anderen Nutzern sichtbar. Er darf keine E-Mail- oder Internetadressen oder Telefonnummern enthalten, nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter - insbesondere Namens-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte - und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
V.5 Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis jederzeit durch Löschung seines Nutzerkontos beenden. Die Kündigungsfrist von Verträgen über die Veröffentlichung von Anzeigen und Unternehmenspräsentationen sowie sonstige abweichend mit streeting vereinbarte Kündigungsfristen gehen dieser Kündigungsregelung vor.
V.6 Wir sind bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses berechtigt, das betroffene Kundekonto nebst allen Inhalten zu löschen.
VI.1 Sofern der Nutzer als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handelt, kann er die Zustimmung zu diesen AGB und zu der mit uns abgeschlossenen Nutzungsvereinbarung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
Der Widerruf ist zu richten an die:VI.2 Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer weder an die mit uns geschlossene Nutzungsvereinbarung noch an seine Zustimmungserklärung zu diesen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald streeting mit der Ausführung der Dienstleistungen von streeting mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder wenn der Nutzer diese selbst veranlasst hat.
VII.1 streeting enthält kostenlose und kostenpflichtige Angebote. Die Preise können der jeweils aktuellen Preisliste entnommen werden. Das Anlegen und die Nutzung des Privatprofils ist für den Nutzer kostenlos.
VII.2 Der Nutzer ist zur Entrichtung der für das vom Nutzer jeweils gewählte Angebot (soweit kostenpflichtig) zu zahlenden Vergütung verpflichtet. Unsere Vergütung ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsstellung fällig.
VII.3 Der Nutzer trägt die auf seiner Seite entstehenden Kosten, wie z.B. die Kosten für den Zugang zum Internet oder für die Übertragung von Daten selbst.
VII.4 Bei Zahlungsverzug ist streeting berechtigt, die Inhalte des Nutzers bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen zu sperren. Die Verpflichtung des Nutzers zur Entrichtung der Vergütung bleibt hiervon unberührt.
VIII.1 Der Nutzer ist darüber informiert, dass von ihm bei streeting veröffentlichten personenbezogene Daten frei im Internet abrufbar und einsehbar sein können.
VIII.2 Wir achten die Privatsphäre unserer Nutzer und halten die geltenden Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im erforderlichen Umfang zur Erbringung unserer Dienste verwendet. Für eine anderweitige Verwendung werden wir vorab die Zustimmung des Nutzers einholen. Wir werden insbesondere personenbezogene Daten der Nutzer nicht ohne die Zustimmung des Betroffenen an Dritte weiterleiten, soweit dies nicht zur Erbringung eines Dienstes unumgänglich ist (z.B. um die Abwicklung von über streeting abgewickelten Geschäften zu ermöglichen). Dies gilt nicht, soweit wir aus rechtlichen Gründen zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind. Ferner gilt dies nicht, wenn eine Weitergabe der erhobenen Daten zur Missbrauchsverfolgung erforderlich ist.
VIII.3 Wir speichern in einigen Bereichen des Dienstes Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe so genannter "Cookies". "Cookies" sind Textdateien, die auf dem lokalen Rechner des Nutzers gespeichert werden und die Informationen über den Rechner enthalten können. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers und finden ausschließlich zur Erbringung der Dienste von streeting Verwendung. Cookies können Informationen enthalten, die den Browser des Nutzers identifizieren. Dadurch ist es möglich, dass der Nutzer seine Informationen (wie z.B. Einstellungen) nicht bei jeder Nutzung erneut oder manuell eingeben muss.
VIII.4 Wir sind berechtigt, Nutzer, die einen Anlass zur Kündigung aus wichtigem Grund gegeben haben, für eine erneute Nutzung von streeting zu sperren. Die für diese Sperrung erforderlichen Daten kann streeting für einen Zeitraum von maximal 2 Jahren ab dem Ende des Nutzungsverhältnisses speichern.
IX.1 Wir haften für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung für leichte und einfache Fahrlässigkeit ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
IX.2 Wir haften nicht für die Eignung unserer Leistungen zur Erreichung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Wir haften nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit unserer Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder der zum Internet oder zur Zugangsvermittlung genutzten Dienste oder Einrichtungen.
IX.3 Wir haften nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, Bei der nicht-grob-fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht haften wir ferner nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
IX.4 Von den Vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden am Körper, dem Leben oder der Gesundheit, etwaig übernommene Garantien und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
X.1 Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von streeting ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
X.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen besitzen auch dann Gültigkeit, wenn streeting außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird.
X.3 Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg.
X.4 Etwaige Beschwerden und Beanstandungen nehmen wir unter unseren in der Anbieterkennzeichnung genannten Kontaktdaten entgegen.
© Nachdruck und/oder Verwendung ganz oder in Teilen nur mit schriftlicher Genehmigung
Stand: 01/2009